Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 07.06.2021 von Rolf Mützenich SPD

(...) Es ist unsere internationale Verpflichtung, Menschen, die vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen, Zuflucht zu bieten und zu helfen. Dazu stehe ich auch weiterhin. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 07.06.2021 von Lothar Binding SPD

(...) Was helfen Ihnen niedrige Preise, wenn Sie sich trotzdem nichts leisten können, weil Ihr Lohn, Ihre Rente, Ihr BAföG zu niedrig sind oder die Abgaben zu hoch. (...)

Portrait von Gabi Weber
Antwort 07.06.2021 von Gabi Weber SPD

(...) Mit einem Umbau der BaFin, Erweiterung der Rechte von Prüfenden oder weiteren Maßnahmen, die sicher alle richtig sind mit Bezug auf diesen Skandal, werden wir wohl trotzdem nicht verhindern können, dass es an anderer Stelle zu Betrug kommt, zuletzt ja beispielsweise bei überhöhten Abrechnungszahlen von Corona-Tests. (...)

Portrait von Swen Knöchel
Antwort 30.05.2021 von Swen Knöchel Die Linke

(...) Parallel zur Wahl des Landtages findet am 06. Juni 2021 im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auch die Wahl des Landrates statt. (...)

Portrait von Josef Neumann
Antwort 25.05.2021 von Josef Neumann SPD

(...) mir ist das Spendenaufkommen der Wuppertaler SPD nicht bekannt. Für die Finanzen der Parteien sind die jeweilige Parteigliederungen zuständig. (...)