Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Murat D. • 21.11.2012
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 11.12.2012 (...) natürlich habe ich keinerlei Interesse daran, Menschen zu schaden, die sich ihren Lebensunterhalt verdienen, das ist sicher auch Ihnen klar. Als Bundestagsabgeordnete habe ich an dem neuen Nichtraucherschutzgesetz, das der Düsseldorfer Landtag mit Mehrheit beschlossen hat, nicht mitgewirkt. NRW hat damit die Regelung übernommen, die in Bayern und dem Saarland bereits praktiziert wird. (...)
Frage von Janina L. • 21.11.2012
Antwort ausstehend von Achim Werner SPD Frage von Volker B. • 21.11.2012
Antwort von Rainer Deppe CDU • 23.11.2012 (...) ich persönlich halte die Hilfen für Menschen mit einer Conterganschädigung für nicht angemessen. Die CDU-Fraktion im Bundestag ist mitverantwortlich für ein Gutachten des Instituts für Gerontologie der Universität Heidelberg, das die tatsächlichen Bedarfe neu ermittelt hat. (...)
Frage von Konstantin D. • 21.11.2012
Antwort von Anja Domres SPD • 05.12.2012 (...) Nun zur Beantwortung Ihrer Fragen: Das Hamburger Hundegesetz ist meiner Ansicht nach mit dem Grundgesetz vereinbar und dies bedeutet natürlich auch, dass es die Leitgedanken aus dem von Ihnen erwähnten Urteil des Bundesverfassungsgericht einhält. Meines Wissens, hat das Bundesverfassungsgericht bereits eine entsprechende Beschwerde gegen das Hamburger Hundegesetz abgelehnt. (...)
Frage von Irene M. • 20.11.2012
Antwort von Elke Ferner SPD • 16.04.2013 (...) Unter anderem wird durch diesen Gesetzentwurf die Contergan-Entschädigungsrente deutlich erhöht (von max. 1.152 € auf max. (...)
Frage von Irene M. • 20.11.2012
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 21.11.2012 (...) die Folgen des größten Arzneimittelskandals sind nicht bewältigt: weder für die Contergan-geschädigten Menschen selbst noch für den Staat. Ende der 50er-Jahre bis Anfang der 60er-Jahre kamen weltweit über 10 000 Kinder mit zum Teil schwersten Fehlbildungen der äußeren Gliedmaßen sowie Schädigungen der inneren Organe zur Welt. (...)