(...) Herrn Verheugens Argumentation kann ich nicht nachvollziehen. Mit dem ESM sollen nicht in erster Linie Banken, sondern der Euro gerettet werden. Dafür ist es aber auch notwendig, dass laufende Kredite der Staaten refinanziert werden. (...)
Sehr geehrter Herr Moosbühler,
vielen Dank für Ihre Email vom 6. November 2012.
Lieber Herr Moosbühler,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Die SPD will die Rente nach Mindestentgeltpunkten verlängern, bis ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt ist. Damit werden die Rentenansprüche von Einkommen unterhalb des Durchschnittsentgelts der Versicherten (im Jahr 2011 2.675 Euro in Westdeutschland und 2.279 Euro in Ostdeutschland) auf maximal 75 % hochgewertet. Und zwar unabhängig davon, ob jemand privat vorgesorgt hat. (...)
(...) ein Ziel bei der Gründung der HSH Nordbank war in der Tat der Verkauf der Bank - ohne allerdings einen konkreten Zeitpunkt zu nennen. Die Funktionen einer klassischen Landesbank sind im wesentlichen auf die Sparkassen bzw. (...)