Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Wölfle
Antwort von Sabine Wölfle
SPD
• 20.03.2011

(...) Als stv. Kreisvorsitzende der SPD Emmendingen habe ich mit dem gesamten Vorstand vor Jahren einen Parteitagsbeschluss herbeigeführt, wo wir uns als erste Partei klar hinter Baden 21 gestellt haben. Auch auf Landesebene habe ich mich immer dafür eingesetzt und auch mitgeholfen, dass diese Haltung auch in unserem Regierungsprogramm klar zu finden ist. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort von Bernhard Kaster
CDU
• 08.07.2011

(...) Die weiterhin angespannte Lage der öffentlichen Haushalte, so auch des Bundes, lässt zum jetzigen Zeitpunkt eine deutliche Senkung der Steuersätze nicht zu. Wir haben uns als christlich-liberale Koalition vorgenommen, die in Folge der wachsenden Wirtschaftsleistung mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze wieder steigenden Steuereinnahmen zunächst für die Reduzierung der vorhandenen Staatsschulden zu verwenden. (...)

Antwort von Tanja Gönner
CDU
• 22.03.2011

(...) Danach ist nach wissenschaftlich fundierter Analyse vor allem beim Güter- und Warenverkehr ein großer Zuwachs zu erwarten. Vor diesem Hintergrund ist es uns ein wichtiges Anliegen in der Verkehrspolitik alle Verkehrsträger zu stärken insbesondere den Transport auf der Schiene aber beispielsweise auch auf den Wasserstraßen (Rhein und Neckar) und die Häfen im Land zu Verkehrsdrehscheiben zu entwickeln. Der auf den Internetseiten des Umwelt- und Verkehrsministeriums eingestellte Generalverkehrsplan zeigt die Rahmendaten und die wesentlichen verkehrspolitischen Planungen auf. (...)

Portrait von Hubert Rothfeld
Antwort von Hubert Rothfeld
ÖDP
• 22.03.2011

(...) ich sehe mich schon als einen unmittelbar von dem Projekt Stuttgart 21 betroffenen Bürger. Als Mitglied einer ökologischen Partei bin ich regelmäßiger Bahnfahrer und daher sehr an einem gut funktionierenden Bahnnetz interessiert. (...)

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