(...) Im Sinne des hohen Verbraucherschutzes kann ich jedoch nichts schlechtes daran finden, den Nikotingehalt von E-Zigaretten zu begrenzen. Es ist bekannt, dass Nikotin abhängig, und ich sehe nicht, welches Interesse ein Verbraucher, der zur Tabak- oder E-Zigarette greift, an der Beimischung von suchterzeugendem Nikotin haben sollte. (...)
(...) Dazu zählt natürlich auch die Teilhabe am kulturellen Leben wie Kino, Theater oder auch der Besuch öffentlicher Veranstaltungen. Diese Teilhabe muss auch Menschen mit einer Hörbehinderung gewährt werden. Hierzu sprach der 3. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Zuletzt hat die Fraktion Die Linke mit Bundestagsdrucksache 17/7196 einen Antrag zur "Legalisierung von Cannabis durch Cannabis-Clubs" in den Deutschen Bundestag eingebracht. Zu diesem Antrag fand am 25. (...)
(...) Ich frage mich aber, ob die damit einhergehenden Folgewirkungen tatsächlich nur positiv wären. Tabak und Alkohol sind Beispiele dafür, dass Legalität nicht automatisch mit einem funktionierenden Jugendschutz einhergeht. Vorstellbar wären für mich wissenschaftlich begleitete Modellversuche einer kontrollierten Abgabe. (...)
(...) Die Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass elektronische Zigaretten grundsätzlich unter das Bundesnichtraucherschutzgesetz fallen, da dieses Gesetz ein allgemeines Rauchverbot regelt, ohne dass das Rauchen hinsichtlich des Konsums bestimmter Produktgruppen wie z. B. (...)