Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 26.03.2011

(...) Stuttgart 21 soll gebaut werden, damit Stuttgart über das frei werdende Gleisgelände vor dem jetzigen Kopfbahnhof für seine Stadtplanung verfügen kann - und das bei abnehmender und alternder Bevölkerung. Es ist der reine Wahnsinn. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 29.03.2011

(...) Seit 800 Jahren hat er eine enorme Bedeutung für Hamburg. Damit der Hafen auch auf absehbare Zeit konkurrenzfähig bleibt, muss die Elbvertiefung kommen. Ich bekenne mich deutlich zu dieser Notwendigkeit. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 20.04.2011

(...) Die Festlegung einer "Zeitspanne" erfolgte nicht. Bei trockenen Straßen - also keinen winterlichen Verhältnissen - ist selbstverständlich das Befahren ohne Winterreifen möglich. Ich bitte aber zu beachten, dass jederzeit ein Wetterumschwung kommen kann. (...)

Portrait von Thorsten Wehner
Antwort von Thorsten Wehner
SPD
• 27.03.2011

(...) So wie sich die Sachlage bzgl. Umgehungstraße zurzeit darstellt, wird es aufgrund planungsrechtlicher Dinge noch einige Zeit dauern. Ich hoffe aber die Planungen können zügig weitergeführt werden. (...)

Frage von Steffan B. • 24.03.2011
Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 25.03.2011

(...) Die Kommunen benötigen weitere Gewerbeansiedlungen, um attraktive Angebote vorzuhalten, aber auch der Gewerbesteuereinnahmen wegen, die die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen sind. Insofern begrüße ich die Ansiedlung von Möbel Martin unter Beibehaltung und Berücksichtigung des Zentrenkonzeptes für Mainz. (...)

Frage von Johannes B. • 24.03.2011
Antwort von Norbert Welk
PIRATEN
• 25.03.2011

(...) Es kann aber nicht über ein auf Baden-Württemberg begrenztes Konzept umgesetzt werden. Im Güterverkehr ist Deutschland häufig nur ein Transit-Land so daß der Güterverkehr innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft verbessert werden müsste. Daher bedarf es meines Erachtens hierzu einer europäischen Lösung. (...)

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