Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Jeggle
Antwort 14.04.2011 von Elisabeth Jeggle CDU

(...) Ich bin vollkommen Ihrer Meinung, dass wir eine Abwanderung der jüngeren Generationen aus den ländlichen Räumen vermeiden müssen. Dies wird verstärkt auch als Aufgabe der Europäischen Union wahrgenommen. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort 04.04.2011 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was ist zu tun: Einerseits sollte von Seiten des Leonberger Gemeinderats ein erneuter Vorstoß für Tempo 30 in Ortsdurchfahrten erfolgen. Im Rahmen der Koalitionsvereinbarungen zwischen den Grünen und der SPD im Land möchte ich die Möglichkeiten für Verkehrsbeschränkungen deutlich erweitern und dies im Koalitionsvertrag verankern. (...)

Frage von Erik W. • 03.04.2011
Frage an Nils Schmid von Erik W. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 10.05.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Momentan wird der in der Schlichtung vereinbarte Stresstest durchgeführt. Dieser wird zeigen, ob die angenommenen Kapazitätsverbesserungen durch Stuttgart 21 bereits mit den bisherigen Planungen zu realisieren sind oder ob es hierfür weiterer Maßnahmen bedarf. Nur im letzten Fall würden Mehrkosten entstehen. (...)

Frage von Martin R. • 03.04.2011
Frage an Ulrich Lange von Martin R. bezüglich Verkehr
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 12.04.2011 von Ulrich Lange CSU

(...) Bei der Einführung des Kraftstoffes E 10 wurden nicht nur von der Industrie, sondern auch von der Politik große Fehler gemacht. Es hätte viel früher viel mehr Informationen über die geplanten Änderungen geben müssen. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 07.04.2011 von Claudia Winterstein FDP

(...) Deutschland ist eines der wenigen Länder der Welt, das den Ausstieg aus der Kernenergie bereits beschlossen hat. Nach dem im vergangenen Herbst beschlossene Energiekonzept wird die Kernenergie als Brücke genutzt, bis mit Erneuerbaren Energien eine sichere, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung möglich ist. (...)

Portrait von Hans-Martin Haller
Antwort 18.04.2011 von Hans-Martin Haller SPD

(...) Auch "K 21" ist meiner festen Überzeugung nach keine Alternative: Von Zweifeln an der planungsrechtlichen Realisierbarkeit abgesehen, teile ich die Auffassung, "K 21" wäre günstiger als "S 21" nicht - zumal unter dem Gesichtspunkt des Beitrags der Landeshauptstadt, der mit dem Kauf der nur bei "S 21" frei werdenden Flächen verbunden ist. Ganz deutlich: Wer "S 21" mit der Begründung ablehnt, das Projekt binde zu viel Mittel zu Lasten anderer Bahnvorhaben, muss "K 21" erst recht ablehnen. (...)