Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Barthle
Antwort 22.09.2009 von Norbert Barthle CDU

(...) Porsche steckt. Wenn eine Firma wachsen will, wenn sie modernisieren will, wenn sie konkurrenzfähig bleiben will, dann muss sie investieren - und das macht sie entweder auf Kredit oder aus bereits versteuerten Gewinnen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 24.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die SPD hat in der Großen Koalition gegen den Widerstand der Union eine Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und die Neufassung des Mindestarbeitsbedingungengesetzes durchgesetzt, um mehr Branchen gegen Dumpinglöhne abzusichern. (...) Wir werden überall dort Mindestarbeitsbedingungen vorantreiben, wo die Sozialpartner dazu aus eigener Kraft nicht mehr in der Lage sind. Unser Ziel ist ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn, der eine Grenze markiert, unter die Löhne nicht fallen dürfen. (...)

Antwort 22.09.2009 von Detlef Schönig Die Linke

(...) Ein sozial gerechtes und zukunftsfähiges Bildungssystem muss eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen werden." Die Bildungsfrage ist eine zentrale Frage und spielt daher eine entscheidende Rolle im Leben eines jeden Menschen. Darum ist es dringend erforderlich, die Mängel im Bildungssystem zu beseitigen. Das Recht auf Bildung muss im Grundgesetz verankert werden. (...)

Portrait von Christopher Wuttke
Antwort 20.09.2009 von Christopher Wuttke CDU

(...) die Abschaltung des Forums hat mit Sicherheit nichts mit Ihrem Beitrag zu tun, außerdem war es auch nicht der erste Beitrag, der einen kritischen Inhalt hatte. Tatsache ist, dass die Forumsfunktion von Anfang an technische Probleme gemacht hat, deshalb haben wir diese nach einiger Zeit deaktiviert. (...)