Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gebhard F. • 13.04.2011
Antwort von Nima Pirooznia BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2011 (...) Unabhängig von der angespannten finanziellen Haushaltslage habe ich die von Ihnen beschriebenen Mängel unseren grünen Verkehrs- und Bauexperten aus Findorff mitgeteilt, so dass diese über die Missständen informiert sind und nach Lösungsmöglichkeiten suchen werden. Für mich haben die Stadtteilangelegenheiten hohe Priorität und ich möchte mich gemeinsam mit dem Findorffer Beirat für unsere Findorffer Interessen einsetzen. (...)
Frage von Ulf B. • 12.04.2011
Antwort von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.04.2011 (...) Natürlich wäre es wünschenswert, wenn man die Tarifungerechtigkeit sofort hier und jetzt aufheben könnte, doch ich finde es wäre nicht redlich dies aus wahltaktischen Gründen, wie das „Blaue vom Himmel“- zu versprechen. Warum? (...)
Frage von Helga B. • 12.04.2011
Antwort von Rainer Hamann SPD • 14.04.2011 (...) Die künstliche Aufregung um die angebliche Nichterreichbarkeit der Innenstadt ist dem Wahlkampf einiger Mitbewerber geschuldet und entspricht nicht den Tatsachen. Das sehen zum Beispiel die Polizei, der Landesbehindertenbeauftragte, der Seniorenbeirat und die Schulleitungen auch so - um nur einige zu nennen. (...)
Frage von Andreas M. • 12.04.2011
Antwort ausstehend von Petra Jäschke SPD Frage von Andreas M. • 12.04.2011
Antwort von Mario Tants PIRATEN • 13.04.2011 (...) Die Schließung des Regionalflughafens Bremerhaven wäre meiner Ansicht nach eine schwer zu schluckende Kröte. Ich sehe nicht, warum einem Investor für den Offshorehafen, der eine gute Entwicklungsmöglichkeit der Bremerhavener Wirtschaft darstellt, nicht auch die Umbaukosten des Flughafens für einen Weiterbetrieb auferlegt werden könnten. (...)
Frage von Sandro Di M. • 12.04.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 26.04.2011 (...) der Verordnungsentwurf, mit dem die straßenverkehrsrechtlichen Regelungen zur Einführung von Wechselkennzeichen geschaffen werden sollen, wird derzeit in der Bundesregierung diskutiert, zuständig ist das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). (...)