(...) Trotzdem ist es richtig, Zweifel an der Wirksamkeit solcher militärischer Interventionen aus der Luft zu äußern. Die Weltgemeinschaft hat zu spät reagiert, sie ist zu zerstritten, und ihr fehlen die Konzepte, durch Blockaden und nicht-militärischnicht-militärische Maßnahmenegen Gaddafi zu unterstützen. (...)
Sehr geehrter Herr Klaschik,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es stimmt in der Tat, dass eine Zustimmung Deutschlands zur Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates keinesfalls gleichbedeutend ist mit einer Beteiligung deutscher Truppen. Schließlich haben auch Portugal, Bosnien, Gabun und Südafrika mit Ja gestimmt, ohne sich mit eigenen Streitkräften zu beteiligen. (...)
(...) der Rückzug der Bundeswehr aus dem NATO-Einsatzverband ist zwischen Opposition und Regierung sehr umstritten. Ich finde, es ist eine Flucht aus der Verantwortung, wenn die Bundesregierung zunächst im UN-Sicherheitsrat und auch im Deutschen Bundestag ein Embargo und Kontrollen fordert, aber deutsche Kräfte zurückzieht, wenn es um die Umsetzung eines Embargos geht. (...)
(...) Vorab darf ich Ihnen die Sorge nehmen, die weltweite Erdölförderung könnte möglicherweise ursächlich sein für tektonische Veränderungen, die zu Erdbeben führen wie sie sich vor kurzem in Japan abgespielt haben. Ich bin wahrlich kein Fachmann für geologische Fragen, ich habe mich nur über entsprechende Internetrecherchen kundig gemacht. (...)
(...) Theoretisch: Japanische Staatsbürger, die Japan verlassen möchten, haben die Möglichkeit, als Touristen für eine begrenzte Zeit nach Deutschland einzureisen. Praktisch: Es gibt bereits Projekte, die lt;stronggt;Aufenthalte von Japanernlt;/stronggt; aus den betroffenen Regionen in deutschen Gastfamilien organisieren. Dies sind aber beides keine Lösungen auf Dauer. (...)