Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Wils
Antwort von Sabine Wils
Die Linke
• 20.02.2013

(...) die Experten, die auf der öffentlichen Anhörung sprechen werden, wurden von den zuständigen Koordinatoren jeder Fraktion für den Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) ausgewählt. Ich selbst war nicht an der Auswahl beteiligt. (...)

Portrait von Jens Geier
Antwort von Jens Geier
SPD
• 30.01.2014

(...) Im Oktober hat das Parlament über die Änderung der Tabakrichtlinie abgestimmt. Das Ergebnis in Bezug auf E-Zigaretten stellt uns jedoch nicht zufrieden. Nach unserer Ansicht müssten die E-Zigaretten wie andere Produkte zur Rauchentwöhnung als Medizinprodukt behandelt werden und nicht als normales Tabakprodukt. (...)

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