Frage von Norbert S. • 03.02.2013

Antwort ausstehend von Jo Leinen SPD
(...) die Experten, die auf der öffentlichen Anhörung sprechen werden, wurden von den zuständigen Koordinatoren jeder Fraktion für den Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) ausgewählt. Ich selbst war nicht an der Auswahl beteiligt. (...)
(...) Im Oktober hat das Parlament über die Änderung der Tabakrichtlinie abgestimmt. Das Ergebnis in Bezug auf E-Zigaretten stellt uns jedoch nicht zufrieden. Nach unserer Ansicht müssten die E-Zigaretten wie andere Produkte zur Rauchentwöhnung als Medizinprodukt behandelt werden und nicht als normales Tabakprodukt. (...)
Sehr geehrter Herr Reth,