Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Zeil
Antwort 24.08.2011 von Martin Zeil FDP

(...) Die Staatsregierung wird für bisherige Nutzergruppen und Untermieter alle Möglichkeiten einer anderen räumlichen Unterbringung an herausgehobener Stelle in München prüfen. Die Marke Amerikahaus soll erhalten bleiben. Es soll zudem geprüft werden, inwiefern Veranstaltungsräume des bisherigen Amerikahauses auch künftig für öffentliche Veranstaltungen mit internationalem Charakter genutzt werden können. (...)

Portrait von Christian Gaebler
Antwort 05.08.2011 von Christian Gaebler SPD

(...) Ich halte es alllerdings auch nicht für angebracht, Herrn Sarrazin überhaupt in diesem Zusammenhang zu erwähnen. Wir müssen uns in der ganzen Diskussion auf eine zusammenführende und nicht spaltende oder ausgrenzende Debatte hin bewegen, so wie es uns Norwegen gerade vorlebt. (...)

Portrait von Manuela Schwesig
Antwort 21.08.2011 von Manuela Schwesig SPD

Ich bin generell sehr skeptisch, was militärisches Eingreifen angeht, so auch in Libyen. (...) Und deshalb habe ich im Frühjahr zu Beginn des NATO-Einsatzes dafür plädiert, zunächst härtere wirtschaftliche Sanktionen durch die internationale Staatengemeinschaft gegen Libyen zu verhängen. (...)

Portrait von Alex Lubawinski
Antwort 10.08.2011 von Alex Lubawinski SPD

(...) die Städtepartnerschaft zwischen Pankow und Kolberg besteht seit Mitte der 1990er Jahre. Damals beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des alten Bezirks Pankow, eine Partnerschaft mit einer polnischen Gemeinde aufzunehmen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 25.08.2011 von Stefan Müller CSU

(...) ich halte es nicht für seriös, die Stützungsmaßnahmen, die Deutschland aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise und der Eurokrise ergriffen hat, gegen internationale Hilfsmaßnahmen für hungernde Menschen z.B. in Somalia auszuspielen. (...)