Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Brinkmann
Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD
• 19.07.2011

(...) als direkt gewählter Abgeordneter erteile ich zu Anfragen über mein Abstimmungsverhalten außerhalb meines Wahlkreises Hildesheim grundsätzlich keine Auskünfte. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 18.07.2011

(...) Natürlich ist der Bundessicherheitsrat für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zuständig und es gibt Informationen, welche unbedingt der Geheimhaltung unterliegen müssen. Bei der Frage von Waffenlieferungen jedoch stellt sich die Frage, ob man erst bis zur Veröffentlichung des jeweiligen Rüstungsexportberichts warten muss. (...)

Portrait von Werner Schieder
Antwort von Werner Schieder
SPD
• 29.07.2011

(...) die schlimme Hungersnot als Folge der langanhaltenden Dürre am Horn vorn Afrika erschüttert mich ebenso wie Sie. Das dramatische Ausmaß der Hungersnot war durchaus absehbar. Viele Faktoren sind schon länger bekannt: der Bürgerkrieg in Somalia, Ernteausfälle durch den voranschreitenden Klimawandel, aber auch Spekulationen mit Nahrungsmitteln und Land. (...)

Portrait von Annette Karl
Antwort von Annette Karl
SPD
• 22.07.2011

(...) inwieweit der deutschen Bundesregierung Informationen zu der drohenden Katastrophe in Ostafrika vorlagen, kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Ich selber bin auch erst durch die zunehmende Berichterstattung auf die riesigen Probleme in Somalia, Kenia und Äthiopien aufmerksam geworden. (...)

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