Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 21.09.2023

In den §§ 6 und 7 Hamburgisches Transparenzgesetz hat der Gesetzgeber festgelegt, dass schützenswerte öffentliche Belange und bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Informationspflicht ausgenommen sind.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort von Eva Botzenhart
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2023

Natürlich ist es wünschenswert, dass möglichst viel transparent gemacht wird und Informationsfreiheit ist mir persönlich sehr wichtig. Gleichzeitig stehen dem Interesse der Transparenz auch Dinge entgegen, wie sie auch im Hamburgischen Transparenzgesetz abgedeckt sind.

Portrait von Veronika Herwegh
Antwort von Veronika Herwegh
dieBasis
• 14.09.2023

Entscheidungen müssen in die Hand von Bürgern in der Region

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 25.03.2024

Nach den Erhebungen des Bundesverkehrswegeplans und etwaigen Überprüfungen ist der Bedarf festgestellt.

Antwort von Nilab Alokuzay-Kiesinger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.10.2023

ich bin der Meinung, dass bei all den vorliegenden Erkenntnissen zum Klimawandel und Zukunft der Mobilität eine 10- spurige Autobahn falsch ist. 

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