Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD
Die tatsächliche Unterstützung besteht im Wesentlichen aus politischer Solidarität mit der Sicherheit Israels und aus genehmigten Rüstungsexporten
Die tatsächliche Unterstützung besteht im Wesentlichen aus politischer Solidarität mit der Sicherheit Israels und aus genehmigten Rüstungsexporten
Bei Fragen zu Verfahren, die in der Ausübung durch den türkischen Staat liegen, bitte ich Sie, sich an das türkische Konsulat zu wenden
Ziel und Anspruch ist es dabei, unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich für ihren Auftrag aufzustellen und auszurüsten. Dazu benötigen wir eine einsatzbereite, durchhaltefähige und modern ausgerüstete Bundeswehr.
Als Partei Die Linke setzen wir uns vehement gegen Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit ein.
Als einzige Partei lehnt Die Linke konsequent die massive Aufrüstung ab, insofern habe ich gegen den Erwerb von Kamikaze-Drohnen votiert.