Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
BSW
• 08.10.2019

(...) Es gibt eine aktuelle Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht  die besagt, dass der Ortschaftsrat einen gesetzlichen Anspruch auf ein eigenes Budget hat. Das Ermessen der Gemeinde beschränkt sich nur auf die Abweichung von den 5,00 € pro Einwohner/ Jahr. (...)

Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
BSW
• 08.10.2019

(...) Es gibt eine aktuelle Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht  die besagt, dass der Ortschaftsrat einen gesetzlichen Anspruch auf ein eigenes Budget hat. Das Ermessen der Gemeinde beschränkt sich nur auf die Abweichung von den 5,00 € pro Einwohner/ Jahr. (...)

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort von Michael Kaufmann
AfD
• 08.10.2019

(...) in Saalfeld und in anderen Orten im Wahlkreis können Sie beobachten, dass die AfD Hauptleidtragende der kriminellen Plakatzerstörung ist. Dieser Vandalismus ist zutiefst undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. (...)

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort von Michael Kaufmann
AfD
• 08.10.2019

(...) in Saalfeld und in anderen Orten im Wahlkreis können Sie beobachten, dass die AfD Hauptleidtragende der kriminellen Plakatzerstörung ist. Dieser Vandalismus ist zutiefst undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. (...)

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort von Michael Kaufmann
AfD
• 08.10.2019

(...) in Saalfeld und in anderen Orten im Wahlkreis können Sie beobachten, dass die AfD Hauptleidtragende der kriminellen Plakatzerstörung ist. Dieser Vandalismus ist zutiefst undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. (...)

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann
Antwort von Michael Kaufmann
AfD
• 08.10.2019

(...) in Saalfeld und in anderen Orten im Wahlkreis können Sie beobachten, dass die AfD Hauptleidtragende der kriminellen Plakatzerstörung ist. Dieser Vandalismus ist zutiefst undemokratisch und gegen die Meinungsfreiheit gerichtet. (...)

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