Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Dirk Adams
Antwort von Dirk Adams
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.10.2019

(...) vor allem dann, wenn die Regierungsbildung zwischen mehreren im politischen Wettbewerb zueinander stehenden Parteien erfolgen muss. Die Parteien müssen aufeinander zu gehen und vereinbaren, welche Ziele und Kernprojekte gemeinsam realisiert werden können. Eine solche Regierungszusammenarbeit kann nur mit einem Koalitionsvertrag besiegelt werden, denn er bindet die Parteien an die gemeinsame Lösung und befördert gleichzeitig die politische Zusammenarbeit. (...)

Dirk Adams
Antwort von Dirk Adams
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.10.2019

(...) vor allem dann, wenn die Regierungsbildung zwischen mehreren im politischen Wettbewerb zueinander stehenden Parteien erfolgen muss. Die Parteien müssen aufeinander zu gehen und vereinbaren, welche Ziele und Kernprojekte gemeinsam realisiert werden können. Eine solche Regierungszusammenarbeit kann nur mit einem Koalitionsvertrag besiegelt werden, denn er bindet die Parteien an die gemeinsame Lösung und befördert gleichzeitig die politische Zusammenarbeit. (...)

Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 04.10.2019

(...) Gerade Jugendliche haben in den letzten Wochen und Monaten ihre Interessen auf die Straße getragen und sind aktiv geworden. Deshalb bin ich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16 Jahren. Außerdem bin ich dafür undemokratische Wahlbehinderungen, wie das sammeln unzähliger Unterstützungsunterschriften und den bürokratischen Hürdenlauf bevor man als Partei, die noch nicht im entsprechenden Parlament vertreten ist abzuschaffen. (...)

Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 04.10.2019

(...) Gerade Jugendliche haben in den letzten Wochen und Monaten ihre Interessen auf die Straße getragen und sind aktiv geworden. Deshalb bin ich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16 Jahren. Außerdem bin ich dafür undemokratische Wahlbehinderungen, wie das sammeln unzähliger Unterstützungsunterschriften und den bürokratischen Hürdenlauf bevor man als Partei, die noch nicht im entsprechenden Parlament vertreten ist abzuschaffen. (...)

Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort von Susanne Hennig-Wellsow
Die Linke
• 23.09.2019

(...) Diese These halte ich für falsch. Unser Erfahrung nach war es für die rot-rot-grüne Koalition immer von Vorteil im Koalitionsvertrag sich auf konkrete Vorhaben geeinigt zu haben. Ein Koalitionsvertrag ist nicht das Ende sondern der Beginn von Politik. (...)

Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort von Susanne Hennig-Wellsow
Die Linke
• 23.09.2019

(...) Diese These halte ich für falsch. Unser Erfahrung nach war es für die rot-rot-grüne Koalition immer von Vorteil im Koalitionsvertrag sich auf konkrete Vorhaben geeinigt zu haben. Ein Koalitionsvertrag ist nicht das Ende sondern der Beginn von Politik. (...)

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