(...) Damit könnte insbesondere den Kommunen geholfen werden, die (aus welchen Gründen auch immer) keinen ausgeglichenen Haushalt haben. Mit der Invest-Pauschale, die zweckgebunden im Vermögenshaushalt einzusetzen ist, dürften nur Investitionen getätigt oder Kredite getilgt werden. Damit können wichtige Investitionen realisiert oder die Zinsbelastung im Verwaltungshaushalt reduziert werden. (...)
(...) Ortsumgehungen sind beim derzeitigen und zukünftig zu erwartenden Verkehrsaufkommen an einigen Stellen unumgänglich. Aus eigenem Erleben trifft das uneingeschränkt auf die B62 zu und auch auf die B82 - Ortsumgehungen der Behringsdörfer. Die Verkehrsverbindungen des Südkreises nach Eisenach ist ebenfalls problematisch. (...)
(...) Vorweg: die Störerhaftung muss abgeschafft werden. Wir haben als Fraktion DIE LINKE bereits 2012 einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, in welchem es hieß: "Die Landesregierung wird aufgefordert, auf den bereits initiierten Gesetzgebungsprozess zu Änderungen im Telemediengesetz und im Urheberrecht, welcher das Ziel hat, die Rechtsunsicherheit für Betreiber offener Funkdatennetze zu beseitigen, so einzuwirken, dass die sogenannte Störerhaftung beseitigt wird, ohne dass neue Schranken und Hindernisse für die Einrichtung offener Funkdatennetze entstehen. (...)
(...) Vorweg: die Störerhaftung muss abgeschafft werden. Wir haben als Fraktion DIE LINKE bereits 2012 einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, in welchem es hieß: "Die Landesregierung wird aufgefordert, auf den bereits initiierten Gesetzgebungsprozess zu Änderungen im Telemediengesetz und im Urheberrecht, welcher das Ziel hat, die Rechtsunsicherheit für Betreiber offener Funkdatennetze zu beseitigen, so einzuwirken, dass die sogenannte Störerhaftung beseitigt wird, ohne dass neue Schranken und Hindernisse für die Einrichtung offener Funkdatennetze entstehen. (...)
(...) Junge und moderne Kultur hat in Weimar viele Orte, in denen sie zu erleben ist. Solche Orte wie "Galerie Eigenheim", "Keller", Atelierhaus, DAS-Jugendtheater im Stellwerk, "Gaswerk" - Projekt und Designwerkstatt, "neudeli" - Gründerwerkstatt, "Kreativetage" und und und. (...)
