Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lucie K. • 29.07.2025
Hallo Frau Meißner, wann möchten Sie diese (2015 gestellten) Fragen beantworten: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/beate-meissner/fragen-antworten/270973 bitte?
Portrait von Beate Meißner
Antwort ausstehend von Beate Meißner CDU
Frage von Ozan C. • 22.07.2025
Können Sie sich bitte dafür einsetzen, dass auch Studierende von Unis anderen Bundesländer, die das Examen endgültig nicht bestanden haben, sich in Jena in Rechtswissenschaften einschreiben können?
Portrait von Matthias Hey
Antwort 25.07.2025 von Matthias Hey SPD

Diese Problemlage muss innerkoalitionär besprochen werden.

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Matthias Hey
Antwort 16.07.2025 von Matthias Hey SPD

Möglicherweise kann die vorliegende Trennschärfe durch den Gesetzgeber nachgebessert und abgemildert werden, hier bin ich überfragt und verweise auf die Zuständigkeit des Bundes

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Janine Merz
Antwort 15.04.2026 von Janine Merz SPD

Aus unserer Sicht muss Arbeitsmarktpolitik Chancen eröffnen, statt Hürden aufzubauen.

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Marek Erfurth
Antwort 18.07.2025 von Marek Erfurth AfD

Die derzeitige Praxis, Bewerbungskosten nach § 16 Absatz 1 SGB II nur für sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten zu erstatten, ist juristisch nachvollziehbar, aber politisch und sozial nicht überzeugend

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Niklas Waßmann
Antwort ausstehend von Niklas Waßmann CDU