Antwort 22.06.2026 von Matthias Hey SPD
Eine Umsetzung der Reformpläne obliegt dem Bund, nicht den Parlamenten in den Ländern.
Eine Umsetzung der Reformpläne obliegt dem Bund, nicht den Parlamenten in den Ländern.
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit, Reallohnverlusten und Kürzungen im Sozialsystem sind automatische oder gar üppige Diätensteigerungen moralisch verwerflich und zerstören das Vertrauen in die Demokratie.
Regelung im Thüringer Landtag

Ich stehe zur Bundeswehr und zu den Soldatinnen und Soldaten, die als Parlaments- und Verteidigungsarmee im Angriffsfall Leib und Leben für uns alle einsetzen