Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort von Petra Nicolaisen
CDU
• 08.04.2017

(...) Die gilt insbesondere für eine alternde Gesellschaft. Der Erhalt der Mobilität wird damit zu einem Schlüssel für die Lebensfähigkeit ländlicher Räume. Das vorhandene statische System des Straßen-ÖPNV, welches sich insbesondere an Schülerverkehren orientiert, kann die erforderliche Mobilität jedoch allein auf Dauer nicht mehr gewährleisten. (...)

Antwort von Dietmar Kühl
LKR
• 03.04.2017

(...) Selbstverständlich ist dieses Mittel mit Augenmaß zu nutzen, jedoch ist es mein Standpunkt: "Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich davor nicht zu fürchten". Durch die Schleierfahndung wird die Sicherheit der Bürger erhöht und die Polizeiarbeit erleichtert, deshalb ein klaren Nein zur Abschaffung. (...)

Hendrik Schwind-Hansen
Antwort von Hendrik Schwind-Hansen
SPD
• 03.04.2017

(...) Modelle tatsächlich realisierbar ist, halte ich es für schwierig, ein Grundeinkommen einzuführen. Das hängt auch damit zusammen, dass ich glaube, dass eine Rückkehr zu einem anderen System nach der Einführung eines Grundeinkommens fast unmöglich ist. (...)

Hendrik Schwind-Hansen
Antwort von Hendrik Schwind-Hansen
SPD
• 03.04.2017

(...) Modelle tatsächlich realisierbar ist, halte ich es für schwierig, ein Grundeinkommen einzuführen. Das hängt auch damit zusammen, dass ich glaube, dass eine Rückkehr zu einem anderen System nach der Einführung eines Grundeinkommens fast unmöglich ist. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 28.04.2017

(...) Aus diesem Grund lehne ich es ab, den durch die Digitalisierung zu erwartenden Wegfall klassischer Arbeitsplätze mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aufzufangen. Es muss in der Zukunft vielmehr darum gehen, auch in Zeiten der Digitalisierung neue Möglichkeiten zur Teilhabe in der Arbeitswelt zu schaffen. (...)

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