Letztlich ist diese Änderung ein Kompromiss zwischen der Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit der Kommunalparlamente zu gewährleisten, und dem Anspruch, die Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken. Wir sehen die Reform als eine Maßnahme, die der Effizienz und Stabilität dient, ohne die politische Vielfalt in den Kommunen zu gefährden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.01.2025 von Ulrike Täck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.06.2023 von Malte Krüger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In einigen Gemeinden und Kreistagen ist die Vielzahl der Fraktionen nämlich ein echtes Problem, das die Sacharbeit behindert.
Antwort 03.04.2025 von Dirk Kock-Rohwer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dies war immer ein Mehraufwand und eine Störung im Ablauf , der ohnehin schon zeitlich angestrengten ehrenamtlichen Tätigkeit.
Antwort 31.05.2023 von Oliver Brandt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein grünes Projekt. Allerdings gehört die Kompromissfindung zwischen unterschiedlichen Parteien zur Demokratie dazu.
Antwort ausstehend von Anna Langsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.07.2023 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein originär grünes Vorhaben. Im Rahmen der Kompromissfindung haben wir zugestimmt.