Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Täck
Antwort 28.01.2025 von Ulrike Täck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Letztlich ist diese Änderung ein Kompromiss zwischen der Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit der Kommunalparlamente zu gewährleisten, und dem Anspruch, die Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken. Wir sehen die Reform als eine Maßnahme, die der Effizienz und Stabilität dient, ohne die politische Vielfalt in den Kommunen zu gefährden.

Malte Krüger
Antwort 27.06.2023 von Malte Krüger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In einigen Gemeinden und Kreistagen ist die Vielzahl der Fraktionen nämlich ein echtes Problem, das die Sacharbeit behindert.

Portrait von Dirk Kock-Rohwer
Antwort 03.04.2025 von Dirk Kock-Rohwer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dies war immer ein Mehraufwand und eine Störung im Ablauf , der ohnehin schon zeitlich angestrengten ehrenamtlichen Tätigkeit.

Portrait von Oliver Brandt
Antwort 31.05.2023 von Oliver Brandt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein grünes Projekt. Allerdings gehört die Kompromissfindung zwischen unterschiedlichen Parteien zur Demokratie dazu.  

Portrait von Anna Langsch
Antwort ausstehend von Anna Langsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Uta Röpcke
Antwort 12.07.2023 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein originär grünes Vorhaben. Im Rahmen der Kompromissfindung haben wir zugestimmt.