Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Der Prozess zum Erreichen des Zieles ist daher schwierig und vor allem längerfristig zu sehen.

Auch ich werde daher den Prozess weiter konstruktiv und kritisch begleiten.

Informationen über die verwendeten digitalen Funkwasserzähler und die Widerspruchsmöglichkeiten erhalten Sie direkt von Ihrem Wasserversorger

Das Geld ist zweckgebunden für den Bau der Fabrik in Heide. Aber das Risiko ist da, dass ein großer Teil am Ende nicht mehr an Bund und Land zurückfließt. Entscheidungen, die auf die Zukunft ausgerichtet sind, sind nie risikolos. Das war allen bewusst.

Grundsätzlich tendiere ich zur Abschaffung des § 218 - Ich glaube aber auch, dass das Thema zu wichtig ist, um hier eine Bauchentscheidung zu treffen. Die völlige Abschaffung der Wartezeit nach der Beratung lehne ich ab.

die Strand-, Stadt- und Straßenreinigung ist Aufgabe der Kommunen. Inwieweit man Bürgerinnen und Bürger an der Bewältigung dieser Aufgaben beteiligt bzw. Anreize dazu schafft, liegt ebenfalls im Ermessen der kommunalen Selbstverwaltung.