Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Hein
Antwort von Andreas Hein
CDU
• 23.11.2023

im Bund wurden Mittel für Corona rückwirkend und ohne ausreichende Begründung für Klimaschutz reserviert.

Portrait von Jan Kürschner
Antwort von Jan Kürschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.11.2023

Auf der anderen Seite wäre das aus meiner Sicht der beste Moment für dessen Wiedereinführung - wenn der Haushalt es hergäbe. 

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 10.11.2023

Mit Blick auf die aktuelle Haushaltslage und unter Berücksichtigung der regionalisierten November-Steuerschätzung, die auf ein Fehlen von mindestens 494 Millionen Euro im Haushalt 2024 hinweist, sind aktuell keine weiteren Sonderzahlungen denkbar.

Thomas Jepsen
Antwort von Thomas Jepsen
CDU
• 09.11.2023

Dazu können Ihnen nur Bundestagsabgeordnete (aus Niedersachsen) antworten. Als Landtagsabgeordneter aus S-H habe ich keine Informationen zur Bundesgesetzgebung.

Portrait von Andrea Tschacher
Antwort von Andrea Tschacher
CDU
• 14.11.2023

über die Anträge zur sozialen Ansprechperson und der Vor-Ort-für-dich-Kraft wurden im Sozialausschuss vom 09.11.2023 entschieden.

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