Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 12.11.2026
Wie soll die Bahnstrecke Lübeck-lüneburg ausgebaut werden mit Eletrefezeirung auch für Fernverkehr und Unesco Weltdokomentenerbe für den nachlass thomas mann
Portrait von Jasper Balke
Antwort ausstehend von Jasper Balke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sabine M. • 09.11.2026
Werden Sie den Berliner SPD-Mitgliedern empfehlen, einen Koalitionsvertrag abzulehnen, der enthält, was Ihre Bundesregierung per Gesetz bzgl Wohnraumes verbieten will? Wenn nein: Wozu dann das Gesetz?
Portrait von Serpil Midyatli
Antwort 13.11.2026 von Serpil Midyatli SPD

Die Entscheidung über den Koalitionsvertrag werden die Berliner SPD und ihre Mitglieder treffen.

Frage von Hanna-Petra v. • 09.11.2026
Wie wollen sie pflegende Angehörige unterstützen , die jetzt schon an ihrer Belastungsgrenze ihre Eltern/ Ehepartner oder Kinder pflegen?
Portrait von Kristina Herbst
Antwort 12.11.2026 von Kristina Herbst CDU

Darüber hinaus bin der Meinung, dass das Land Schleswig-Holstein in Anbetracht der Möglichkeiten der Gesamthaushaltslage seinen finanziellen Beitrag in ausreichender Form leistet.

Frage von Dr. Andreas J. • 05.11.2026
Wer wird das Rechenzentrum in Schuby betreiben, etwa Herr Musk oder Herr Altman? Welche Perspektiven gibt es für das Abwärmeproblem? Werden die Betreiber Gasturbinen installieren?
Portrait von Andreas Hein
Antwort 05.11.2026 von Andreas Hein CDU

Nach meiner Kenntnis steht ein Investor beziehungsweise künftiger Betreiber jedoch noch nicht fest. Daher kann ich derzeit auch keine verlässlichen Angaben dazu machen, wer das Rechenzentrum betreiben oder wie die Abwärme genutzt werden könnte.

Frage von Peter V. • 03.11.2026
Frau Midyatli, Steffen Krach lehnte die Vergesellschaftung im Wahlkampf ab. Wird der Parteivorstand endlich verlangen, dass die Berliner SPD dieses Versprechen hält?
Portrait von Serpil Midyatli
Antwort 13.11.2026 von Serpil Midyatli SPD

Die Berliner SPD wird die Entscheidung über ihren Koalitionsvertrag treffen.