Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 09.10.2026
Zusatz AW 13.02.2026: Wann werden über die neue EU Richtleine, Blei-Angelköder gekennzeichnet, xx.xx.xxxx? Wie ist die Rechtelage und Praxis mit Blei in der kommerziellen Fischerei?
Portrait von Birte Glißmann
Antwort ausstehend von Birte Glißmann CDU
Frage von Klaus G. • 01.10.2026
Halten Sie es jetzt für absolut sicher sich in Schleswig-Holstein an Gebäuden aufzuhalten, ohne Angst zu haben ein Haus ist instabil und fügt Personen, Tieren, Eigentum von Personen Schäden zu?
Das Bild zeigt einen jungen Mann mit dunklem, lockigem Haar und einem vollen Bart. Er lächelt freundlich in die Kamera und trägt einen hellbeigen Pullover. Der Hintergrund ist unscharf und zeigt eine Außenumgebung mit Bäumen und Gebäuden.
Antwort 01.10.2026 von Kianusch Stender SPD

Absolute Sicherheit gibt es nicht. Solche Einstürze sind aber Ausnahmefälle. Die jüngsten Vorfälle sollten dennoch sorgfältig ausgewertet werden.

Frage von Klaus G. • 01.10.2026
Ab welchem Datum kann jede Person sich sorglos in Schleswig-Holstein an Gebäuden aufhalten, ohne Angst zu haben ein Haus ist instabil und fügt Personen, Tieren, Eigentum von Personen Schäden zu?
Portrait von Jan Kürschner
Antwort 04.10.2026 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Baufälligkeit eines Gebäudes scheint mir in erster Linie in der Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers zu liegen. Wahrscheinlich wurde die kommunale Baubehörde in solchen Fällen tätig werden können, in denen eine Baufälligkeit eines Gebäudes bekannt ist.

Frage von Klaus G. • 01.10.2026
Ab welchem Datum kann jede Person sorglos sich in Schleswig-Holstein an Gebäuden aufhalten, ohne Angst zu haben ein Haus ist instabil und fügt Personen, Tieren, bewegliches Eigentum Schäden zu?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Jens M. • 01.10.2026
Hallo Herr Günther, ich bin kein CDU Wähler aber ich sehe nur in Ihrer Landespolitik, wie auch bei anderen nördlichen Bundesländern, den Willen die EE voranzutreiben wieso scheitern Sie im Bund?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Carsten T. • 17.09.2026
Wie stehen sie, die CDU und die Bundesregierung zu den sehr hohen Spritpreisen ? Aus welchen Gründen gibt es "plötzlich" doch Überlegungen Entlastungen zu schaffen? Welche neuen Erkenntnisse gibt es?
Portrait von Tobias Koch
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU