Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine M. • 09.11.2026
Werden Sie den Berliner SPD-Mitgliedern empfehlen, einen Koalitionsvertrag abzulehnen, der enthält, was Ihre Bundesregierung per Gesetz bzgl Wohnraumes verbieten will? Wenn nein: Wozu dann das Gesetz?
Portrait von Serpil Midyatli
Antwort ausstehend von Serpil Midyatli SPD
Frage von Hanna-Petra v. • 09.11.2026
Wie wollen sie pflegende Angehörige unterstützen , die jetzt schon an ihrer Belastungsgrenze ihre Eltern/ Ehepartner oder Kinder pflegen?
Portrait von Kristina Herbst
Antwort ausstehend von Kristina Herbst CDU
Frage von Dr. Andreas J. • 05.11.2026
Wer wird das Rechenzentrum in Schuby betreiben, etwa Herr Musk oder Herr Altman? Welche Perspektiven gibt es für das Abwärmeproblem? Werden die Betreiber Gasturbinen installieren?
Portrait von Andreas Hein
Antwort 05.11.2026 von Andreas Hein CDU

Nach meiner Kenntnis steht ein Investor beziehungsweise künftiger Betreiber jedoch noch nicht fest. Daher kann ich derzeit auch keine verlässlichen Angaben dazu machen, wer das Rechenzentrum betreiben oder wie die Abwärme genutzt werden könnte.

Frage von Peter V. • 03.11.2026
Frau Midyatli, Steffen Krach lehnte die Vergesellschaftung im Wahlkampf ab. Wird der Parteivorstand endlich verlangen, dass die Berliner SPD dieses Versprechen hält?
Portrait von Serpil Midyatli
Antwort ausstehend von Serpil Midyatli SPD
Frage von Linnea K. • 01.11.2026
Warum dürfen unter 30-Jährige nur 15.000 € BAföG-Vermögen behalten, ab 30 aber 45.000 €? Werden damit nicht Rücklagen und finanzielle Eigenständigkeit und Unabhängigkeit bestraft?
Patrick Pender
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU