Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort von Silke Hinrichsen SSW • 10.08.2011 (...) Der SSW teilt die Auffassung, dass der Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Sachen Gebühren überarbeitet werden muss und mit der technischen Entwicklung Schritt halten sollte. Allerdings sind wir der Auffassung, dass der vorliegende Entwurf zur Änderung nicht das hält, was er versprach. (...)
Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort ausstehend von Heinz-Werner Jezewski Die Linke Frage von Walter B. • 07.08.2011
Antwort von Peter Eichstädt SPD • 19.08.2011 (...) Der Flughafen kann, wenn dies gelingt, Arbeitsplätze in und um Lübeck sichern und neue schaffen sowie ein Standortfaktor für ansiedlungswillige Unternehmen in Südholstein und darüber hinaus werden. (...)
Frage von Michael S. • 07.08.2011
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.08.2011 (...) Nationalparks als die höchste Schutzkategorie im Naturschutzrecht müssen bestimmte Anforderungen erfüllen. Es muss sich im großräumige, weitgehend unzerschnittene Gebiete von besonderer Eigenart handeln, deren überwiegender Teil die Voraussetzung eines Naturschutzgebietes erfüllen und vom Menschen nicht oder nur wenig beeinflusst sind. (...)
Frage von Wilken B. • 05.08.2011
Antwort von Anke Spoorendonk SSW • 24.08.2011 (...) Im holsteinischen Teil unseres Landes gibt es eine Arbeitsgruppe bestehend aus SSW-Mitgliedern, die sich trifft und ein paar Mal im Jahr Veranstaltungen durchführt. Bei Landtagswahlen stellt der SSW keine Kandidaten in Holstein auf; wir sind aber mit der Zweitstimme landesweit wählbar. Weitergehende Pläne, sich in Holstein zu etablieren, gibt es vonseiten des SSW nicht. (...)
Frage von Dr. Claus G. • 04.08.2011
Antwort ausstehend von Klaus Schlie CDU