Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerd W. • 10.02.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass zu den auf dem Wahlzettel aufgelisteten Parteien eine zusätzliche K.D.O. (keine der Obengenannten)-Wahloption steht?
Portrait von Sebastian Striegel
Antwort 10.02.2025 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich stehe einem Präferenzwahlrecht (die Option "Keine der oben genannten" gehört zu einem solchen dazu), grundsätzlich offen gegenüber.

Frage von Dagmar S. • 29.01.2025
Wann wird der Landesentwicklungsplan LSA neu aufgestellt bzw. durch Verordnung in Kraft gesetzt?
Portrait von Sebastian Striegel
Antwort 04.02.2025 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Zeitschien zur Novellierung Landesentwicklungspland (LEP) seitens des FDP-geführten Ministeriums für Infrastruktur und Digitales (MID) sieht wie folgt aus :

Frage von Tim S. • 22.01.2025
Stimmen Sie für ein Verbotsverfahren der AfD? Es gibt genügend Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit. www.afd-verbot.jetzt/de
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 22.01.2025 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das würde ich sehr gerne. Aber leider komme ich als Landtagsabgeordnete nicht in diese Lage.

Frage von Tim S. • 22.01.2025
Stimmen Sie für ein Verbotsverfahren der AfD? Es gibt genügend Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit. www.afd-verbot.jetzt/de
Portrait von Jörg Bernstein
Antwort 22.01.2025 von Jörg Bernstein FDP

Nein, da der Bundestag lediglich über die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD abstimmen wird. Zudem bin ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages.