Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 11.07.2019

(...) Ich würde mich freuen, wenn wir nun gemeinsam überlegen, wie wir unsere Demokratie noch weiter verbessern können. Und ja, dazu gehört auch, dass wir über eine Absenkung der bestehenden Quoren bei der Volksgesetzgebung nachdenken.

Portrait von Philipp Hartewig
Antwort von Philipp Hartewig
FDP
• 02.07.2019

(...) Eine Koalition mit der AfD kann ich mir nicht vorstellen, da sie offen rassistisch, diskriminierend und rückwärtsgewandt ist. (...)

Portrait von Jan Löffler
Antwort von Jan Löffler
CDU
• 30.06.2019

(...) für den von Ihnen angesprochenen konkreten Fall kann ich Ihnen nur anraten entsprechende Rechtsmittel in Anspruch zu nehmen um in dieser Angelegenheit ein Urteil zu erhalten. An ferneren Verschwörungstheorien weigere ich mich teilzunehmen. (...)

Portrait von Heiko Döhler
Antwort von Heiko Döhler
BSW
• 20.08.2019

(...) Das Schreddern von Akten ist an sich nichts Verwerfliches und nach definierten Zeiträumen durchaus statthaft oder nach Erfordernissen des Datenschutzes sogar nötig. Das darf natürlich nicht dazu führen, dass wie im verlinkten Fall noch benötigte Akten verschwinden. (...)

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