Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2014

(...) Ich habe lange in Nordsachsen gelebt und kenne leider ähnliche Fälle aus den Altkreisen Delitzsch und Torgau-Oschatz, bei denen versucht worden ist, die öffentliche Bürgerbeteiligung zu sabotieren und zu konterkarieren. Da braucht es einen langen Atem und leider oftmals juristischen Beistand. (...)

Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2014

(...) Ich habe lange in Nordsachsen gelebt und kenne leider ähnliche Fälle aus den Altkreisen Delitzsch und Torgau-Oschatz, bei denen versucht worden ist, die öffentliche Bürgerbeteiligung zu sabotieren und zu konterkarieren. Da braucht es einen langen Atem und leider oftmals juristischen Beistand. (...)

Frage von Andreas R. • 06.08.2014
Portrait Oliver Fritzsche
Antwort von Oliver Fritzsche
CDU
• 08.08.2014

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht ist es nachvollziehbar und begrüßenswert, dass die Gemeinde im Rahmen ihrer Planungshoheit ein Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan eröffnet hat. Damit wird die Gemeinde auch ihrer Planungspflicht gerecht. (...)

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