Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 05.04.2013 von Peter Wilhelm Patt CDU

Wenn sich die Loehne, Renten und Sozialleistungen veraendern, veranedern sich analog auch die Bezuege der Abgeordneten, nach oben oder ggfs. auch nach unten. Das wurde so gesetzlich festgelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Patt

Portrait von Sven Morlok
Antwort 02.04.2013 von Sven Morlok FDP

(...) Gaststätten werden im Freistaat Sachsen nicht staatlich sondern privatwirtschaftlich betrieben. Insofern hat der Freistaat Sachsen auch keine direkten Einflussmöglichkeiten auf das Öffnen von Gaststätten. Ansprechpartner in den Verfahren zur Anerkennung als Erholungsort ist für den Freistaat Sachsen die Gemeinde und nicht die einzelne Gaststätte. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort 25.04.2013 von Stanislaw Tillich CDU

(...) Kirchen und Religionsgemeinschaften übernehmen, z.B. in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur, vielfältige Aufgaben für die Allgemeinheit. Sie betreiben Schulen und Kindergärten. (...)