Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 12.05.2025 von Anke Rehlinger SPD

Auch wenn es politisch starke Argumente für einen Prüfantrag gibt, ist für mich eine akribische Vorbereitung & Abwägen aller Vor- und Nachteile entscheidend.

Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 15.01.2025 von Ulrich Commerçon SPD

Das Landesamt für Zentrale Dienste und weitere Beteiligte evaluieren die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Umsetzung des Modells, sodass es im ersten Quartal des Jahrs 2025 in das parlamentarische Verfahren gebracht werden könnte.