Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Hans-Josef Bracht CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Peter Enders CDU • 11.03.2016
(...) Oktober 2007 auf der Grundlage eines erzielten politischen Konsenses mitgetragen. Zweck dieses Gesetzes ist der Schutz der Bevölkerung vor Belastungen sowie gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Tabakrauch (Passivrauchbelastung) in den im Gesetz genannten Einrichtungen. Konkret werden Regelungen zu rauchfreien öffentlichen Gebäuden, rauchfreien Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, rauchfreien Einrichtungen der Jugendhilfe, rauchfreien Schulen, rauchfreien Heimen der Altenhilfe und weiteren Einrichtungen nach dem SGB XII, rauchfreien Gaststätten und sonstigen rauchfreien Einrichtungen getroffen. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Peter Enders CDU • 11.03.2016
(...) Oktober 2007 auf der Grundlage eines erzielten politischen Konsenses mitgetragen. Zweck dieses Gesetzes ist der Schutz der Bevölkerung vor Belastungen sowie gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Tabakrauch (Passivrauchbelastung) in den im Gesetz genannten Einrichtungen. Konkret werden Regelungen zu rauchfreien öffentlichen Gebäuden, rauchfreien Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, rauchfreien Einrichtungen der Jugendhilfe, rauchfreien Schulen, rauchfreien Heimen der Altenhilfe und weiteren Einrichtungen nach dem SGB XII, rauchfreien Gaststätten und sonstigen rauchfreien Einrichtungen getroffen. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Peter Enders CDU • 11.03.2016
(...) Oktober 2007 auf der Grundlage eines erzielten politischen Konsenses mitgetragen. Zweck dieses Gesetzes ist der Schutz der Bevölkerung vor Belastungen sowie gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Tabakrauch (Passivrauchbelastung) in den im Gesetz genannten Einrichtungen. Konkret werden Regelungen zu rauchfreien öffentlichen Gebäuden, rauchfreien Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, rauchfreien Einrichtungen der Jugendhilfe, rauchfreien Schulen, rauchfreien Heimen der Altenhilfe und weiteren Einrichtungen nach dem SGB XII, rauchfreien Gaststätten und sonstigen rauchfreien Einrichtungen getroffen. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Guido Ernst CDU • 08.03.2016
Wir haben uns entschieden, die Frage an die Fraktion von unserem Parlamentarischen Geschäftsführer beantworten zu lassen. Seiner geäußerten Meinung schließe ich mich an.
Viele Grüße
Guido Ernst
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Guido Ernst CDU • 08.03.2016
Wir haben uns entschieden, die Frage an die Fraktion von unserem Parlamentarischen Geschäftsführer beantworten zu lassen. Seiner geäußerten Meinung schließe ich mich an.
Viele Grüße
Guido Ernst