Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.10.2025 von Daniel Schäffner SPD
Grundsätzlich muss es immer darum gehen, Sicherheit und Freiheit zu schützen – beides gehört zu einer starken Demokratie. Dieser Verantwortung sind wir uns auch in Rheinland-Pfalz bewusst und dafür arbeiten wir auch in Zukunft.
Antwort 09.10.2025 von Matthias Reuber CDU
Ich spreche mich gegen eine anlasslose Überwachung von Chats aus.
Antwort 01.11.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für das Recht auf Privatsphäre und den Schutz privater Kommunikation – analog sowie digital.
Antwort ausstehend von Hendrik Hering SPD