Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 02.10.2014 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) September legte der Rechnungshof einen gutachterlichen Bericht dem Landtag vor, in dem er sich mit den Entscheidungen bezüglich des Nürburgringausbaus nach der gescheiterten Privatfinanzierung und des zukünftigen Betriebs des Nürburgrings in den Jahren 2009/2010 auseinandersetzt. (...) Wir müssen aber auch Kontrolle und Transparenz in den Landesbehörden und –betrieben verstärken. (...)

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 10.10.2014 von Hendrik Hering SPD

(...) Michael Hartmann hat persönliches Fehlverhalten eingeräumt, für das er mittlerweile auch strafrechtlich belangt wurde. Die Fälle sind also absolut nicht vergleichbar. Im Übrigen ist Michael Hartmann nicht von einem Amt zurückgetreten. (...)

Portrait von Carsten Pörksen
Antwort 30.09.2014 von Carsten Pörksen SPD

(...) aus meiner Sicht hat Herr Kühl nicht falsch gehandelt, so daß sich eine Antwort auf Ihre Frage erübrigt. (...)