Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 29.04.2010 von Uwe Schmitz SPD

(...) Die breiten Proteste, die damals auch in großen Kundgebungen vor dem Landtag mündeten, haben die Landesregierung leider nicht interessiert. Der Deutsche Volkshochschulverband formulierte damals treffend, dass Bildung die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wohl allenfalls störe. Betrachtet man die Schulpolitik von schwarz-gelb, wird dieser Eindruck noch verstärkt. (...)

Portrait von Jürgen Büssow
Antwort 03.05.2010 von Jürgen Büssow SPD

(...) Auch bei der Kontrolle der Exekutive durch das Parlament, sind Verwaltungserfahrungen sehr hilfreich. Mein Lebensalter hab ich bisher nicht als mentales Problem ansehen müssen. (...)

Antwort 22.04.2010 von Horst Schulze AUF

(...) Es wird sich vieles ändern in den nächsten Jahren, doch es ist wichtig, jetzt schon sich damit zu befassen, nicht erst, wenn Not am Mann ist. Wir fordern einen Ausstieg aus dem Energieimport bis 2030. Natürlich haben wir kein detailliertes Konzept, aber wir müssen darauf hinarbeiten, sonst kommt u.U. (...)

Antwort 26.04.2010 von Stephan Kreutz Die Linke

(...) Der Gedanke einer Gesamtverstaatlichung wird uns zwar immer wieder vorgeworfen, ist aber falsch. Kein Unternehmer, Handwerker oder Dienstleister muss eine Verstaatlichung der LINKEN befürchten, wenn er keine Monopolstellung hat - und diese dann auch noch so exzessiv ausnutzt wie die Energiekonzerne. Der Überführung in Gemeineigentum ist für viele sicher befremdlich und undemokratisch. (...)

Antwort 23.04.2010 von Horst Schulze AUF

(...) Wir möchten, dass Familien ihre Kinder in relativer finanzieller Sicherheit aufziehen können, dass sie dabei vom Staat unterstützt werden, besonders auch wenn ein Elternteil, das ja meistens die Mutter ist, für die Kinder auf beruflichen Aufstieg verzichtet. (...)