Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Schramm
Antwort 13.04.2010 von Julia Schramm Die Linke

(...) Erst die Nationalsozialisten zentralisierten die Staatsgewalt. (...) Das Thema der föderalen Bildungspolitik ist in diesem Zusammenhang vielleicht besser zu verstehen. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 13.04.2010 von Daniel Sieveke CDU

(...) Die eingeführten Studienbeiträge müssen meiner Meinung nach beibehalten werden, Deutschland ist das "Rohstoffland Bildung". Allerdings sollten diese in Zukunft noch deutlich stärker als bisher in die Ausstattung der Lehre, vor allem auch zur Finanzierung von geeigneten Räumlichkeiten und Dozenten, zum Wohle der Studierenden eingesetzt werden. (...)

Antwort 13.04.2010 von Stephan Krüger CDU

(...) Übrigens: die wilden Gerüchte um die Schließung des Bahnhofs Mülheim sind nicht ernst zu nehmen. Als Bezirksvertreter in der Bezirksvertretung Mülheim hatte ich übrigens schon vor meiner Kandidatur zum Landtag mein JA zum RRX-Halt am Bahnhof Mülheim abgestimmt. Abschließend füge ich Ihnen hier ein Zitat aus der Pressemeldung des Landesverkehrsministeriums ein: (...)

Özlem Demirel
Antwort 14.04.2010 von Özlem Demirel Die Linke

(...) Konkret heißt das für mich im Landtag, dass ich mich z.B. für einen Mindestlohn von 10 Euro bei der Vergabe aller öffentlichen Aufträge und für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst einsetzen werde. Ich werde mich im Landtag für eine Abschaffung der unmenschlichen Ein-Euro-Jobs engagieren sowie für gebührenfreie Bildung und für „Eine Schule für Alle!“ kämpfen und natürlich noch für vieles mehr. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 21.04.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Wir haben uns in unserem Wahlprogramm dazu verpflichtet, die Studiengebühren so schnell wie möglich abzuschaffen. Gleichzeitig wollen wir aber den Hochschulen eine solide Finanzbasis erhalten. (...)