Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus Dietrich H. • 20.04.2010
Antwort von Felix Staratschek Einzelbewerbung • 20.04.2010 (...) Es ist einfach unfassbar, wie leichtsinnig hier Politik betrieben wird, wie gering man die Leistung unserer Vorfahren achtet, die mit viel Schweiß und Mühe die Bahnstrecken in unserer Region aufbauten und wie leichtfertig die Politiker von CDU und FDP die künftigen Generationen um dieses Zukunftspotenzial berauben. Auch SPD und Grüne, obwohl beide vom Programm her bahnfreundlich, haben keine Wende in der Bahnpolitik hinbekommen. (...)
Frage von John W. • 20.04.2010
Antwort von Michael Solf CDU • 27.04.2010 (...) In den Diskussionen der letzten Wochen habe ich mich besonders über die SPD geärgert,die SPD vielen Jahren gemeinsamen Regierens mit den Grünen die Gelegenheit gehabt hätte, etwas gegen den nächtlichen Fluglärm zu tun. Heute nun - in der Opposition - hat sie das Thema plötzlich für sich entdeckt. (...)
Frage von John W. • 20.04.2010
Antwort von Volkmar Michael Herpertz Die Linke • 25.04.2010 (...) Also, der Verkauf des "Tafelsilbers" hat seit Ende der 70er Jahre Tradition in den CDU/FDP/SPD/Grünen-regierten Städten. Meist hat diese Privatisierung mit dem Umstand zu tun, dass die Kommunen und Städte schnelles Geld brauchen um Haushaltsdefizite, die durch ihre Politik entstanden sind, kurzfristig aufzufangen. Der vorgebebliche "Vorteil" liegt darin, dass das Haushaltsdefizit temporär verringert wird und die dadurch entstehenden Zinskosten eingespart werden können. (...)
Frage von Dr. Dieter B. • 20.04.2010
Antwort ausstehend von Andrea Verpoorten CDU Frage von Günter D. • 20.04.2010
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2010 (...) In unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl steht: "Der Import und die Haltung von exotischen, oft auch gefährlichen Wildtieren durch Privatpersonen muss strengstens reglementiert werden. (...) Natürlich wäre auch ein Wege mit einer Meldepflicht denkbar, aber im Gegensatz zum Verbot würde dies mehr Verwaltungsaufwand bedeuten. (...)
Frage von Christian W. • 20.04.2010
Antwort ausstehend von Christian Kroll PIRATEN