Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oberhausen L. • 03.05.2010
Antwort von Stefan Zimkeit SPD • 20.05.2010 (...) Ich befürworte die Änderung der Ausweisung des Gebiets mit der Löschung der Zweckbindung für eine "Bergehalde/Abfalldeponie" und der Änderung zu einem Bereich für den Schutz der Landschaft und die landschaftsorientierte Erholung, wie es von der Stadt Dinslaken beantragt wurde. (...)
Frage von Michael K. • 03.05.2010
Antwort von Judith Beckfeld ÖDP • 05.05.2010 (...) Daher fordert auch die ÖDP in NRW einen echten Nichtraucherschutz: Für rauchfreie Gaststätten ohne gesetzliche Schlupflöcher und Ausnahmen. Die bayerische ÖDP hat hier übrigens einen großen Erfolg erzielt: Rund 1,3 Millionen Menschen unterstützten dort das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". (...)
Frage von Michael K. • 03.05.2010
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Oli F. • 03.05.2010
Antwort von Thomas Bell Die Linke • 03.05.2010 (...) Hier geht es um den plumpen, einfach zu durchschauenden Versuch Ausländerangst und Ausländerhaß zu schüren. (...)
Frage von Arne K. • 03.05.2010
Antwort von Rainer Matheisen FDP • 03.05.2010 (...) Die Wehrhahnlinie wird nach Fertigstellung zu einer deutlichen Verbesserung der Anbindung Bilks an die Stadtmitte und über den Anschluss an die Linien U70 und U74-U79 auch in die anderen Stadtteile beitragen. Das trägt erheblich zur Attraktivierung Bilks bei. Die Arcaden haben hingegen einen falschen Akzent gesetzt. (...)
Frage von Arne K. • 03.05.2010
Antwort von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.05.2010 (...) Zur Schaffung neuen Wohnraums müssen die noch vorhandenen Flächen in Düsseldorf optimal bebaut werden. Denkbar ist auch eine Untersuchung der Innenhöfe, um potentielle Wohnbauflächen in den Innenstadtbezirken zu erfassen und auch hier günstigen Wohnraum zu schaffen. (...)