Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eli G. • 04.11.2025
Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie beabsichtigen, via Gesetzesnovelle den Denkmalschutz allein Ihrem Ministerium als entscheidender Behörde zu unterstellen. Wo bleiben da Expertise und Demokratie?
Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort ausstehend von Ina Scharrenbach CDU
Frage von Noelle A. • 27.10.2025
Wird die pauschale Beihilfe auch für Bestandsbeamte eingeführt, wenn diese bereits in der gesetzlichen KV versichert sind und somit bislang den kompletten Beitrag (!) selbst gezahlt haben?
Bernd Krückel MdL
Antwort 28.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Wie im Koalitionsvertrag genannt, ist die pauschale Beihilfe in NRW ausschließlich für neu eingestellte Beamtinnen und Beamte vorgesehen.

Frage von Anna K. • 26.10.2025
Gibt es bereits einen verbindlichen Zeitplan oder einen geplanten Starttermin für die pauschale Beihilfe in NRW? Für welche Beamtinnen und Beamten wird die pauschale Beihilfe voraussichtlich gelten?
Jörg Blöming MdL
Antwort 30.10.2025 von Jörg Blöming CDU

Die Abstimmungen zu diesem Themenkomplex im Rahmen der Modernisierungsoffensive laufen nach wie vor. Die Details sind entsprechend mit den beteiligten Akteuren noch zu klären.

Frage von Ender E. • 24.10.2025
Sehr gehrte Frau Dr. Peill, wie ist Ihre Meinung zu den Gaswerke-Plänen von Frau Reiche? Und zu dem DUH Gutachten zu den Plänen?
Portrait von Patricia Peill
Antwort 24.10.2025 von Patricia Peill CDU

Entscheidend ist, dass neue Anlagen flexibel, effizient und wasserstofffähig errichtet werden – also nicht als Rückschritt in fossile Strukturen, sondern als Brücke in ein vollständig erneuerbares Energiesystem.