Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrter Herr Achtermeyer, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrte Frau Höller, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Julia Höller
Antwort 06.02.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Partei setzen wir uns dafür ein, ein mögliches AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten. Wir erachten die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines solchen Verfahrens für sinnvoll.

Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrter Herr Katzidis, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 20.01.2026 von Christos Katzidis CDU

Ich möchte darauf hinweisen, dass ich kein Mitglied der Landesregierung bin und nicht über ein Verbotsverfahren im Bundesrat mitentscheide.

Frage von Felix S. • 18.01.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es einen Mischverkehr von Draisinen und Museumsbahnen geben kann? Werden Sie mit betroffenen Reden um eine Lösung zu finden und ehrenamt. Engagement wertschätzen?
Portrait von Andreas Bialas
Antwort ausstehend von Andreas Bialas SPD
Frage von Felix S. • 18.01.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es einen Mischverkehr von Draisinen und Museumsbahnen geben kann? Werden Sie mit betroffenen Reden um eine Lösung zu finden und ehrenamt. Engagement wertschätzen?
Antwort ausstehend von Hartmut Beucker AfD
Frage von Felix S. • 18.01.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es einen Mischverkehr von Draisinen und Museumsbahnen geben kann? Werden Sie mit betroffenen Reden um eine Lösung zu finden und ehrenamt. Engagement wertschätzen?
Portrait von Marcel Hafke
Antwort 21.01.2026 von Marcel Hafke FDP

Mit der Genehmigung historischer Zugfahrten wurde der Draisinenbetrieb pauschal untersagt – damit geraten zwei ehrenamtlich getragene Angebote unnötig in Konkurrenz.