Frage von Felix H. • 02.05.2026 Nordrhein-Westfalen will Handel mit persönlichen Gegenständen von NS-Opfern verbieten. Dürfen dann die meisten in Altersarmut lebenden jüd. Menschen hierzulande ihre pers. Gegenstände nicht verkaufen? Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU Erinnerungspolitik Nordrhein-Westfalen
Frage von Felix H. • 02.05.2026 1 Nordrhein-Westfalen will Handel mit persönlichen Gegenständen von NS-Opfern verbieten. Dürfen dann die meisten in Altersarmut lebenden jüd. Menschen hierzulande ihre pers. Gegenstände nicht verkaufen? Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erinnerungspolitik Nordrhein-Westfalen
Frage von Klaus B. • 30.04.2026 Wann Erfolg die Auszahlung der erhöhten Beamtenbesoldung ab 1.4.26? Weder für April noch für Mai ist der Zahlungseingang der Erhöhung erfolgt. Wann wird ausgezahlt? Warum dauert das immer so lange ? Antwort 06.05.2026 von Marcus Optendrenk CDUDie entsprechende Auszahlung ist im LBV NRW bereits in Vorbereitung. Beamt:innen Beamt:innenbesoldung Nordrhein-Westfalen
Frage von Franziska B. • 30.04.2026 Wie können Sie als Grüne dazu beitragen, die Kürzungen im therapeutischen Bereich zu verhindern? Könnten Sie bei Frau Warken eine Anfrage stellen, wie viele Briefe zu diesem Thema eingehen? Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Psychotherapie Nordrhein-Westfalen
Frage von Felix H. • 30.04.2026 An welche Stelle können sich Betroffene mit Beschwerden nach DSGVO über d. für die Verarbeitung Verantwortlichen im Petitionsausschuss des Landtags & über die gemeinsam verantwortliche LDI wenden? Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Datenschutz Petitionen Nordrhein-Westfalen
Frage von Guideon S. • 29.04.2026 Werden Sie das derzeitige fiktive Partnereinkommen (600€ mtl.) bei der Beamtenbesoldung dem fiktiven Partnereinkommen des Bundes (ca. 22.000€ jährl. bzw. 1.833€ mtl.) angleichen? Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU Beamt:innenbesoldung Nordrhein-Westfalen