Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph W. • 12.05.2025
Schachtverfüllungen & Geothermie sowie warmes Grubenwasser, wie lässt sich das im Ruhrgebiet sinnvoller nutzen , um nicht unnütz Beton und Geld zu versenken?
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 07.05.2025
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist u. a. die Bündelung der Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant. Unterstützen auch Sie das Vorhaben?
Portrait von Gregor Golland
Antwort ausstehend von Gregor Golland CDU
Frage von Ralf K. • 05.05.2025
Gibt es nunmehr Bewegung bei der Einführung der Pauschalen Beihilfe für Beamte in NRW - auch für Bestandsbeamte?
Portrait von Lena Teschlade
Antwort 08.05.2025 von Lena Teschlade SPD

Die SPD befürwortet weiterhin die Pauschale Beihilfe. Darüber hinaus gibt es keine Bewegung in dieser Sache.

Frage von Felix H. • 30.04.2025
In wie vielen Fällen hat das von Ihnen geführte Ministerium seit Ihrer Amtseinführung über die Abteilung "polizeilicher Staatsschutz" des IM NRW Strafverfolgungsmaßnahmen angeregt bzw. initiiert?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Anke H. • 29.04.2025
Wann wird die pauschale Beihilfe eingeführt? Gibt es Forstschritte? Wird sie denn dieses Jahr noch umgesetzt?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 29.04.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt keinen neuen Sachstand

Frage von Matthias B. • 28.04.2025
Meisterbonus - Ist Ihnen bekannt, warum es so etwas nicht in NRW gibt, bzw. gab oder gibt es hier Pläne dazu?
Portrait von Meral Thoms
Antwort 25.07.2025 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass auch NRW eine entsprechende Förderung anbietet: für Absolventinnen und Absolventen, die ihre Meisterprüfung erfolgreich abgeschlossen haben, besteht seit dem 1. Juli 2023 die Möglichkeit, eine Prämie in Höhe von 2.500 Euro beantragen