Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Landesministerium arbeitet im Rahmen des Bildungsministerkonferenz (früher Kultusministerkonferenz) gemeinsam mit Bund und den anderen Ländern an gemeinsamen Strategien und Tools.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Heike Wermer CDU
Antwort 03.03.2026 von Michael Röls-Leitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich unterstütze die diplomatische Bemühungen für eine langfristige Friedensperspektive in Form einer Zweistaatenlösung & Verbesserung der humanitäre Lage.
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Einführung der Pauschalen Hilfe vor allem Frage eine Frage der Gerechtigkeit, daher haben wir es erfolgreich in den Koalitionsverhandlungen eingebracht.
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU
Zu konkreten Ausgestaltung wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.
Antwort ausstehend von Guido Déus CDU