Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marianne K. • 12.02.2023
Hallo. Wann werden die Straßen gescheit geteert? Zwischen Lippstadt und Soest haben einige Straßen so starke Schlaglöcher das ich am PKW die Spur einstellen lassen muss. Trotz vorsichtigen fahren.
Jörg Blöming MdL
Antwort 14.02.2023 von Jörg Blöming CDU

Mit genauen Straßenangaben kümmere ich mich gerne

Frage von Berend K. • 11.02.2023
Wo und ggf. ab wann erhalte ich das Formular zur Beantragung eines Zuschusses zu den Heizölkosten, die ich im Mai 2022 bezahlen musste und die sich im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt haben?
Portrait von Britta Oellers
Antwort 15.02.2023 von Britta Oellers CDU

derzeit warten die Länder auf Klärung offener Fragestellungen durch die Bundesregierung im Zusammenhang der finanziellen Entlastungen von Nutzerinnen und Nutzern von Heizöl, Holzpellets oder Flüssiggas.

Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Guten Tag, im Koalitionsvertrag ist die Einführung einer pauschalen Beihilfe vorgesehen, die auch Beamten die Absicherung in einer GKV ermöglicht. Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.02.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb leider noch offen.

Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Guten Tag, im Koalitionsvertrag ist die Einführung einer pauschalen Beihilfe vorgesehen, die auch Beamten die Absicherung in einer GKV ermöglicht. Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?
Portrait von Lena Teschlade
Antwort 09.02.2023 von Lena Teschlade SPD

Als SPD-Fraktion und stärkste Oppositionskraft im Düsseldorfer Landtag befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und Bestandsbeamte und haben dazu bereits in der vergangenen Legislatur einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620) eingebracht.

Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Guten Tag, im Koalitionsvertrag ist die Einführung einer pauschalen Beihilfe vorgesehen, die auch Beamten die Absicherung in einer GKV ermöglicht. Wann ist mit der Umsetzung zu rechnen?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 10.05.2023 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, dass Beamt*innen hier durch eine pauschale Beihilfe eine echte Wahlmöglichkeit zwischen PKV und GKV bekommen. Durchsetzen konnten wir immerhin eine zunächst zeitlich befristete Wahlmöglichkeit