Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 19.01.2017 von Christian Lindner FDP

(...) Zum Thema Privatisierung habe ich erst kürzlich vorgeschlagen, den Bundesanteil an der Deutschen Post zu veräußern, um den Erlös in Glasfaser-Infrastrukturen zu investieren. Denn leistungsfähige Infrastrukturen sind die Grundlage für digitalen Fortschritt. (...)

Portrait von André Stinka
Antwort 02.02.2017 von André Stinka SPD

(...) Gleichwohl sind Forderungen nach einer flexibleren Gestaltung der OGS aus Sicht der Eltern durchaus verständlich. Die Landesregierung hat bei der Einführung der OGS vor zwölf Jahren die Regelung getroffen, die durchaus flexible Möglichkeiten eröffnet. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort 07.02.2017 von Ralf Jäger SPD

(...) Die Bekämpfung von Straftaten ist je nach Straftat unterschiedlich auszurichten. Die Strategien richten sich dabei auch an den jeweiligen Tätern aus. (...)