Antwort 13.12.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Wittmann,
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.04.2013 von Roland Adelmann SPD
(...) Die Gemeinden erhalten zudem eine Erlaubnis für satzungsrechtliche Regelungen. Dies verschafft den Kommunen die Möglichkeit und die Flexibilität, die Kontrolle sowie die Sanierung der öffentlichen Abwasserentsorgung mit der Kontrolle privater Abwasserleitungen zu verzahnen. (...)
Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer SPD
Antwort 13.12.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Hanses,
Antwort 05.12.2012 von Wolfgang Große Brömer SPD
Sehr geehrter Herr Karbe,
Antwort 12.12.2012 von Dietmar Bell SPD
(...) In Wuppertal gibt es zunächst schon viele Schulen, die „Gemeinsamen Unterricht“ anbieten und somit schon viele Punkte wie Einsatz sonderpädagogischer Lehrer, Förderung der Kinder, selbst die Frage des Umbaus von Schulen gelöst haben. Da dies alles allerdings primär kommunale Aufgabe ist ("Die Stadt stellt das Gebäude, Strom und Wasser, das Land die Lehrerinnen und Lehrer"), kann natürlich nicht eine vollständige Barrierefreiheit aller Wuppertaler Schulen bis 2013 gewährleistet werden. (...)