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Rainer Schmeltzer
SPD
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Frage von Horst S. •

Frage an Rainer Schmeltzer von Horst S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Herr Schmeltzer,

es ist gut zu wissen, dass es in der Politik noch Menschen gibt, die zu Ihren Fehlern stehen. Die sich nicht beratungsresistent zeigen und sich Argumenten jeglicher Art verschließen. Die nur gebetsmühlenartig ihren Standpunkt vertreten und vorgeben, doch nur im Sinne des Umwelt-schutzes zu handeln.
Es geht um die Diskussion zur flächendeckenden Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse.

Liest man die Einlassungen der eifrigsten Verfechter der Dichtheitsprüfungen, dann kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier nicht die Interessen der Bürger sondern die der entsprechenden Branche vertreten werden. So galt es für den Landesumweltminister Remmel in einem Interview bei Plus Minus, wie auch für den umweltpolitischer Sprecher der Grünen Herrn Markert, in seinem „sonnigen Grüßen“ an die grüne Basis, die Interessen der „Handwerkerinnen und Handwerker“ zu wahren. Auch Sie als der Fraktionsvize der SPD, Herr Schmeltzer, lassen sich mit dem Hinweis ein: „Auch brauchten die Handwerker Verlässlichkeit. Aufgrund von Populismus soll ihnen eine gesetzlich Grundlage für ihre Arbeit entzogen werden.“ Spätestens hier stellt sich eine weitere Frage: Wer hat denn die Branche animiert und damit das profitable Geschäft aufgezeigt?
Sie versteigen sich gar in die Behauptung. „öffentliche Kanäle seien viel sorgfältiger gebaut als private.“ ( Zitate aus WN-Beitrag vom 13.10.2012 )
Gehen Ihnen die Argumente aus?
Sie sehen in den Bemühungen und berechtigten Forderungen der landesweit mehr als 70 Bürgerinitativen nur „Populismus“!! Das ist Polemik!
Wie beurteilen Sie das Verhalten Ihrer Parteigenossen der Unterbezirke in NRW und im hessischen Landtag zu diesem Thema?
In der Erwartung, endlich eine Antwort auf meine Fragen zu erhalten, verbleibt

Horst Sellge

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