Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift und Ihre Anmerkungen zu den in Nordrhein-WestfalNordrhein-Westfalenlungen zum Nichtraucherschutz. (...)

(...) Ich plädiere deshalb für einen konsequenten Nichtraucherschutz, aber klar ist auch, dass die Grenze da ist, wo der Privatbereich eines Menschen beginnt. (...)

(...) Am 19. Juli 1946 wurde der Plan zur Zusammenlegung von Rheinland und Westfalen unter dem Codenamen „operation marriage“ in Berlin verkündet. (...)

(...) Juli (Ausschuss für Kommunalpolitik sowie Haushalts- und Finanzausschuss) erfolgt und ebenso protokolliert. Unsere Abwägungen haben wir schließlich in einem 13-seitigen Entschließungsantrag dokumentiert, am 10. Juli ist das Parlament diesem gefolgt. (...)

(...) In Schleswig-Holstein und Niedersachsen sind die Landtagswahlen gerade gewesen, auch dort sieht man zumindest größere Spielräume als wir sie in NRW haben. Wie seriös die Politik der Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen ist muss ich auch nicht bewerten. Offensichtlich ist zumindest die Haushaltslage in Bayern strukturell besser als bei uns in NRW. (...)