Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 11.11.2010
Antwort von Dieter Hilser SPD • 12.11.2010 (...) Vorhaben werden öffentlich ausgeschrieben und im Prinzip an den Bewerber vergeben, der das kostengünstigste Angebot erstellt. Der Zeitraum einer Baumaßnahme ist Bestandteil des Vertrages. Im Falle der Nichterfüllung, droht dem ausführenden Unternehmen eine Konventionalstrafe. (...)
Frage von Rüdiger S. • 10.11.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2010 P.S. Noch ein Nachtrag zur letzten Antwort: Derzeit befinden sich die Lehrpläne Erdkunde für Real- und Gesamtschulen in der Abstimmung und sind im Internet zu finden, wo auch die Möglichkeit zu Beteiligung besteht. Das reguläre Verfahren bei der Lehrplanerstellung beinhaltet immer auch die Einladung an die entsprechenden Verbände, Stellung zu nehmen. (...)
Frage von Roland R. • 10.11.2010
Antwort von Bernhard von Grünberg SPD • 11.11.2010 Nach unseren Vorstellungen im Wintersemester 2011/2012. (...)
Frage von Andre S. • 10.11.2010
Antwort von Martin Börschel SPD • 05.08.2011 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Obwohl ich zur Beantwortung bewusst ein wenig zugewartet habe, in der Hoffnung, Ihnen abschließende Antworten auf Ihre Fragen im Zusammenhang mit dem Einsturz des historischen Archivs geben zu können, ist das Unglück noch immer nicht endgültig aufgeklärt und die konkreten Folgen hieraus weiterhin unklar. (...)
Frage von Heike J. • 04.11.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 26.01.2011 (...) Im Fall der Kindertageseinrichtung Knappenweg in Mülheim ist dies entsprechend. Nach Informationen der Stadt Mülheim beabsichtigt der jetzige Träger die Übernahme durch einen neuen Träger. (...)
Frage von Dr. Christine L. • 03.11.2010
Antwort von Gerd Hachen CDU • 05.11.2010 (...) Ihre Frage nach der Mitbestimmung an Schulen hat bei der Anhörung zum 4. Schulrechtsänderungsgesetz am vergangenen Mittwoch einen breiten Raum eingenommen. Wir als CDU - und auch ich persönlich- fühlen uns durch die Aussagen der überwiegenden Mehrheit der Experten in unserer Auffassung bestätigt, dass die bisherigen Regelungen, die in allen Bereichen, von der Primarstufe bis zu den Berufskollegs ein Verhältnis von Lehrern zu Mitbestimmern von 50 : 50 sachgerecht waren und sind. (...)