Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Meesters
Antwort 26.04.2012 von Norbert Meesters SPD

(...) Dazu gehört, dass die Prüfung von privaten und öffentlichen Kanälen möglichst gleichzeitig vollzogen werden soll und die Fristen entsprechend angepasst werden. Die NRWSPD betont, dass die Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Wasserschutzgebieten in absehbarer Zeit durchgeführt sein muss. Wir wollen, dass alle Abwasserkanäle – öffentliche wie private – den Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes genügen. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 30.04.2012 von Hannelore Kraft SPD

(...) Hierzu möchte ich anmerken, dass diese Beiträge von der IHK-Vollversammlung in ihrer Satzung festgelegt werden und nicht Sache der Landespolitik sind. (...)

Portrait von Christian Möbius
Antwort 19.04.2012 von Christian Möbius CDU

(...) Wer Ihre Frage bejaht, streut Ihnen Sand in die Augen. Der Köln/Bonner Flughafen hat eine Nachtfluggenehmigung bis zum Jahr 2030. Hierauf vertrauend haben die am Flughafen ansässigen Logistik-Unternehmen dreistellige Millionenbeträge investiert und Tausende Arbeitsplätze geschaffen. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 23.04.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) im Prinzip bin ich dafür, was allerdings leider nichts daran ändert, dass der Flughafen Köln/Bonn eine Nachtfluggenehmigung bis 2030 hat, welche gerade auch erst wieder Gerichte bestätigt haben. (...)

Portrait von Ursula Doppmeier
Antwort 20.04.2012 von Ursula Doppmeier CDU

(...) Das Land meiner Träume ist eine demokratische menschliche Gesellschaft an der alle, ob alt oder jung, ob arm oder reich , ob behindert oder nicht behindert teilhaben können. (...)